BAG-SPNV: Bundeshaushalt für 2021 muss Digitalisierung der Schiene noch stärker berücksichtigen

Written on 24.11.2020
bahn manager Magazin


Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (BAG-SPNV) fordert im Vorfeld der am 26.11. anstehenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2021 ein eindeutiges Bekenntnis zur Digitalisierung der Schiene.

Ein wichtiger Baustein hierzu ist die umfassende Förderung der mobilen Bestandteile des Zugsicherungssystems ETCS in allen Schienenfahrzeugen in Deutschland. Der Mittelansatz für die Ausrüstung der Fahrzeuge soll dafür im Jahr 2021 auf zunächst 150 Mio. Euro erhöht werden.

Langfristige Förderung für Digitalisierung der Schiene nötig

Für die Digitalisierung der Schiene werden sowohl ortsfeste als auch mobile Bestandteile des Zugsicherungssystems ETCS gleichermaßen benötigt. Daher ist es zwingend notwendig, dass der Bund bis 2030 auch die Kosten für die Fahrzeugausrüstung mit ETCS übernimmt. Damit dazu der finanzielle Rahmen geschaffen werden kann, plädiert die BAG-SPNV dafür, bis zum Haushaltsjahr 2030 jährlich für die ETCS-Fahrzeugausrüstung Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400 Mio. Euro vorzusehen.

„Durch die Digitalisierung der Schiene können zusätzliche Kapazitäten gewonnen und die Zuverlässigkeit auf der Schiene erhöht werden. Doch dieser Schritt ist nur wirksam, wenn die Ausrüstung flächendeckend, bundesweit und sowohl entlang der Strecke als auch in den Fahrzeugen erfolgt“ erläutert Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der BAG-SPNV, die die Aufgabenträger der Länder im Nahverkehr auf der Schiene vertritt.

Ausbleibende Fahrzeug-Förderung wäre teurer als Umrüstung

Ohne diese mobile Infrastruktur (Onboard-Units) ist ETCS nicht funktionsfähig und der Bund müsste die Infrastruktur über Jahre hinweg sowohl mit bisheriger als auch mit digitaler Ausrüstung ausstatten.

„Das wäre wirtschaftlich gesehen ein Fiasko. Denn dies wäre einerseits deutlich teurer als eine frühzeitige Nachrüstung der Fahrzeuge und andererseits können die positiven Effekte der Digitalisierung erst erzielt werden, wenn ETCS flächendeckend und zudem in allen Fahrzeugen vorhanden ist.“
stellt Frank Zerban abschließend klar.

Deutschlandtakt nicht vernachlässigen

Neben der Digitalisierung der Infrastruktur dürfen zudem diejenigen Maßnahmen, die als Grundlage für die Einführung des Deutschlandtaktes notwendig sind, nicht vernachlässigt werden.

Daher ist es zwar positiv zu bewerten, dass erstmalig im Haushalt ein Posten für den Deutschlandtakt enthalten ist. Die dort hinterlegten 11 Mio. € sind jedoch viel zu niedrig, um eine nachhaltige Wirkung für dieses Deutschland-Projekt zu entfalten. Sie sind daher bereits für 2021 deutlich zu erhöhen. (red/BAG-SPNV)